Mythos Politikberater – das Schattenmanagement der Lobbyisten


Alle reden von einem Lobbyregister, um den Einfluss der Lobbyisten zu reduzieren. Aber würden hier auch die wirklich einflussreichen Lobbyisten im Gewand der Politikberatung hier eintragen lassen? Was hat Lobbyismus mit Politikberatung zu tun? Wie arbeiten Politikberater. Und wer kümmert sich um die „Mietmäuler“, die über den Umweg der „Expertise“ Lobbyismus pur betreiben?

Der Text steht hier zum Download bereit.

Aktuelles Interview zum Lobbyismus


Leif trifft...

Die Verschmelzung der US-Politik mit Lobbyismus und Medien lässt die Demokratie verkümmern – Mark Leibovich hat mit „Politikzirkus Washington“ das politische Buch des Jahres vorgelegt


Barack Obama trat als Prasidentschafts-Kandidat mit dem Versprechen an, dass Lobbyisten „mein Weißes Haus nicht leiten werden.“ Immer und immer wieder kündigte er an, „die Drehtür zu schließen, die Lobbyisten ungehindert an die Regierung lässt.“ Eine forcierte Anti-Lobby-Politik gehörte zur DNA von Obamas Profil. Eine `Yes-we-can- Kernpositionen. Zumindest im Wahlkampf und in der ersten Amtsperiode. Wie rasch diese „Keine-Lobbyisten-Regel“ unter der unsichtbaren Hand der Lobby zerbröselte, beschreibt Mark Leibovich in seinem Buch „This Town“ mit pathologischer Genauigkeit. An Dutzenden Beispielen belegt der Hauptstadt-Insider, wie die proklamierte Distanz zu Lobbyisten sich auch unter Obama in das genaue Gegenteil wandelte. Allein dieser Bruch zwischen Anspruch und Realität drückt die Macht der milliardenschweren Lobby aus.

Der Chef-Innenkorrespondent des New York Times Magazine konzentriert sich auf die schmutzige Seite des von ihm verhassten „Politikzirkus Washington“. Die Fülle des empirischen Materials, genaue Beobachtungen der politischen Klasse und die intime Kenntnis der „Schakale“ (Journalisten)verdichtet Leibovich zu einem Sittengemälde, in dem autonomes Regierungshandeln allenfalls noch in Konturen zu erkennen ist. Der US-Journalist hat ein Lehrbuch zum langsamen Verschwinden der Politik vorgelegt. Nicht mehr die gewählten Repräsentanten geben den Ton an, sondern eine ruchlos agierende Lobbyindustrie im Verbund mit einem rücksichtslos-selbstbezogenen Medienkartell. In der „Schleimerstadt“ Washington „monetarisieren“ Staatsangestellte systemisch ihre Kontakte für die Lobby, machen hysterisch aufgeladene (online)-Medien Politik und verkümmern Politiker zu Sklaven egomanischer spin doctoren. Das klingt auf den ersten Blick martialisch, wird vom Autor aber auf 428 Seiten dicht belegt. Die Lobby-Industrie setzt in den USA für die Durchsetzung ihrer Ziele Milliarden ein. Personalwechsel werden mit astronomischen Gagen vergoldet. Vor allem online-Dienste wie politico oder die Flut von Politik-Talkshows sind die Treiber einer hysterisierten, einer völlig aus dem Ruder gelaufenen politischen Kommunikation. Ein extrem personalisierter medialer Dauer-Alarm –ein Cocktail aus Intrigen, Indiskretionen und Attacken- ist der soundtrack des politischen Prozesses in der US-Hauptstadt.

„Medien bedeuten sofortige Befriedigung. Dort findet das eigentliche Leben der meisten Politiker statt, in der Wahrnehmung und Beurteilung durch andere, im stündlichen Zustandsbericht ihrer massiv von außen bestimmten Definition,“ so der Befund. Leibovich schildert die Gefahren des in den Lobbyismus „eingebetteten Journalismus.“ Der routinierte Wechsel auch von Journalisten in den Lobbyismus und wieder zurück in Spitzenpositionen der Politik bestimmt den Washingtoner Alltag. Im Politikzirkus sind Journalisten („stinkefaul“ und abhängig von der externen Zulieferungen) höchstens noch abgehalfterte one-trick-ponys, die die Skandalrunden im Polit-Zirkus drehen.

Diese verkommene politische Kultur ist eingewoben in eine schier endloses celebrity-business, in dem sich Politiker, Lobbyisten und Medienvertreter ständig begegnen, belagern und befruchten. Der US- Korrespondent hat sich für sein Buch, für das er auch den Alternativ-Titel „The Club“ vorgesehen hatte, in die offenbar permanente Polit-Party Washingtons gemischt. Heuchelei, Grabenkämpfe, Intrigen und Käuflichkeit sind die Narrative, die den Politikzirkus am Laufen halten. Merkwürdig nur, dass Leibovichs krasse Analyse sich nur sehr selten in der etablierten US-Berichterstattung in deutschen Medien wiederfindet. Leibovich liefert mehr Substanz zum realen Amerika als viele Lehrbücher zusammen. „Keine Einzelentwicklung hat die Funktionsweise der amerikanischen Demokratie im letzten Jahrhundert so stark verändert wie die Politikberatung,“ wird Jill Lepore mit seinem Text „Der Lügenfaktor“ zitiert. (The New Yorker, 24.9.2012) Diese Erkenntnis gilt natürlich auch für die europäischen Staaten wie für das `Raumschiff Brüssel´. Nur: im medialen und politikwissenschaftlichen Diskurs wird der Befund noch verdrängt.

Die Welt, die Tom Wolfe in seinen Romanen entfaltet, oder den abgrundtiefen Zynismus des politischen Betriebs, den die Serie „House of cards“ dokumentiert, deckt sich mit Leibovichs Befund einer gekauften Politik. Mit einem (wesentlichen) Unterschied. Der US-Korrespondent liefert die puren Fakten, die angreifbaren Details, die harten stories. Romane und Filme hatten sich mit den Stilmitteln der Fiktion gearbeitet. Es kursiert ja häufig die These, dass die US-Entwicklungen in Politik und Gesellschaft eine Art Vorbote für europäische Länder seien. Leibovich geht mit seiner Analyse weit über die modischen Debatten der „Postdemokratie“ hinaus; selbst die wenigen fiktiv hochgetunten Betrachtungen des politischen Betriebs können mit seinen entlarvenden Fakten nicht mithalten.

Gemessen an den Abgründen, an die Leibovich seine Leser führt, sind die Zustände in Berlin scheinbar intakt, fast perfekt. Aber ein vergleichbares Buch über die Anatomie der „Berliner Republik“ liegt ja (noch) nicht vor.

Thomas Leif

Mark Leibovich
Politikzirkus Washington
Wer regiert eigentlich die Welt?
Stuttgart, 2014 (sagas.edition), 428 Seiten

Quelle: www.swr.de/leiftrifft - Website mit Hintergrundmaterial, vollständigen Interviews und bonus-Material zur Sendung leif trifft Lobbyisten - Die stille Macht im Land, SWR, 3.12.2014, 20.15 bis 21.00 Uhr

Hambacher Demokratieforum

Ungeliebter Reformer – Papst Franziskus einsamer Kampf und die Unfähigkeit zur Reform der Kirche


Veranstaltung am 25. Februar 2015

Leitfragen:

  1. Wie erklären Sie die Popularität und hohe Erwartungshaltung an Papst Franziskus, kann er wahrlich die Nöte der „kleinen Leute“ lindern?
  2. Auf welchen Ebenen der Kurie besteht der dringendste Reformbedarf? Welche Kompetenzen benötigt der Papst, um diese Reformen des Heiligen Stuhls umzusetzen?
  3. Wird der Pontifex Maximus den hohen Erwartungen der Gläubigen nachkommen und in seiner Amtszeit die katholische Kirche grundlegend reformieren? Oder wird er an den verkrusteten Machtstrukturen im vatikanischen Herrschaftsapparat scheitern?
  4. Wie können Kirche, Papst und Glauben zu mehr sozialer Gerechtigkeit und weniger Ausbeutung beitragen?
  5. Wie erklären Sie den Zwiespalt, dass die christlichen, wertkonservativen Partien das liberale Wirtschaftsmodell als ökonomische Ultima Ratio verfolgen?
  6. Wurden aus den bekanntgewordenen Missbrauchsfällen in Deutschland, wie etwa am Berliner Canisiuskolleg oder Bonner Aloisiuskolleg, die richtigen Konsequenzen gezogen? Befördern diese Vorfälle nachhaltig die Austrittswelle der Bürger?
  7. Welche inhaltliche Neuausrichtung und konkreten Reformen schlagen Sie für die katholische Kirche und das Amt des Heiligen Vaters vor?

Zugesagt:

  • Dr. Heiner Geißler (Bundesminister a.D., CDU)
  • Dr. Christiane Florin (Redaktionsleiterin Christ und Welt, Die ZEIT)
  • Prof. Dr. Thomas Schüller (Direktor Institut für Kanonisches Recht, Uni Münster) *
  • Matthias Matussek (Die Welt, Autor "Das katholische Abenteuer. Eine Provokation")
* früher engster Mitarbeiter von Bischof Kamphaus in Limburg, Insider der Limburg Konflikte

Leif trifft...

Programmhinweis: "Leif trifft…"


Veranstaltung

Black Box NSU – Warum ist die Aufarbeitung des rechtsextremen Terrors gescheitert?


MainzerMedienDisput in Berlin *
Donnerstag, 29. Januar 2015, 19.00 Uhr
Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund, Berlin, In den Ministergärten 6v

NSU-Terror: „Kollektiv versagt.“

Fast 16 Jahre lang haben drei Rechtsextreme in Deutschland im Untergrund gelebt, mutmaßlich zehn Menschen ermordet, zwei Sprengstoffanschläge und zahlreiche Banküberfälle verübt. Unter dem Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bündelten sich rechtsterroristische Aktivitäten. Der Bundesjustizminister sprach im November im Bundestag angesichts des Leids und der Demütigung der Opfer von „Fassungslosigkeit“. Mehrere Untersuchungsausschüsse auf Landes- und Bundesebene bemüh(t)en sich, Licht in das Dickicht von institutionellen Behördenversagen, dramatischen Fehleinschätzungen und unerklärbaren Pannen zu bringen. Bislang mit begrenzten Erfolg. Nach 167 Verhandlungstagen fällt die bisherige Bilanz des NSU-Prozesses in München vernichtend aus. „Der große NSU-Prozess hängt inzwischen schon seit Monaten durch.“ bilanziert die Stuttgarter Zeitung. (4.12.14) 40 Empfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschuss hat das Parlament im November 2014 debattiert. Nur wenig davon wurde bislang umgesetzt. Der eingesetzte „Sonderermittler“ Jerzy Montag (Ex-MdB Grüne) steht vor großen Aufgaben. Aber auch die Medien, samt ihrer sogenannten „Geheimdienstexperten“ hätten Grund zu einer kritischen Rückschau. Eine neue Studie der Otto Brenner Stiftung, die am 29. Januar 2015 vorgestellt wird, kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass die Deutungsmuster der Sicherheitsbehörden im Fall NSU einfach übernommen und kritiklos „popularisiert“ wurden. Die Opfer wurden zum Teil als „Mitwisser“ und „Mittäter“ diskriminiert. Journalisten als Füllfederhalter, die behördliche Narrative abschreiben statt aufzuklären und zu hinterfragen? Der Vorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, spricht sogar von einem „Ermittlungsdebakel“ und attestiert dem Verfassungsschutz –bezogen auf den NSU - „kollektiv versagt“ zu haben. „Das ist eine der größten Niederlagen der deutschen Sicherheitsbehörden.“ (Spiegel, 48/2014) Genügend Substanz für eine systemische Analyse und eine distanzierte Zwischen-Bilanz.
Welche Konsequenzen ziehen Medien und Ermittlungsbehörden?

Folgende Leitfragen stehen u.a. zur Diskussion:

  1. Welche Rolle haben die Medien bei der Aufklärung der sogenannten „Döner-Morde“ gespielt?
  2. Wo befinden sich die „blinden Flecke“ bei der Berichterstattung über den rechtsextremen Terror und in der Kooperation mit den Sicherheitsbehörden?
  3. Welche Narrative setzen sich warum in der journalistischen Produktion durch?
  4. Warum gelang es den Sicherheitsbehörden länger als ein Jahrzehnt die Berichterstattung zum NSU-Terror zu prägen?
  5. Wie ist die (Zwischen)-Bilanz der parlamentarischen Aufklärung des `NSU-Komplexes` zu bewerten?
  6. Welche systemischen Konsequenzen haben die Sicherheitsbehörden und Geheimdienste aus dem selbst eingestandenen „Ermittlungs-Desaster“ gezogen?
  7. Soll das Kooperationsverbot zwischen Geheimdiensten und Polizei aufgehoben werden, um die Ermittlungsarbeit effizienter zu gestalten?
  8. Hat sich die Zivilgesellschaft an das rechtsextreme Grauen gewöhnt?
  9. Welche Lehren sind aus der „Geheimsache NSU“ für alle Beteiligten zu ziehen?
  10. Was sagt der Umgang mit „Opfern“ und „Tätern“ im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex über die politische Kultur in Deutschland?
  11. Wie sollten die Medien künftig mit den Themen „Migration“, „Extremismus“ u.a. umgehen? (Empfehlungen der Autoren der OBS-Studie)

Folgende Insider und Experten diskutieren:

  • Prof. Dr. Hartmut Aden, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, Experte: Polizei und Geheimdienste
  • Andreas Förster, Berliner Zeitung (Hrsg. „Geheimsache NSU, 10 Morde, von Aufklärung keine Spur“)
  • Prof. Barbara John, Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der Opfer der NSU-Morde, (Hrsg. „Unsere Wunden kann die Zeit nicht heilen.“)
  • Holger Münch, Präsident Bundeskriminalamt (BKA)
  • Prof. Dr. Tanja Thomas , Medienwissenschaftlerin Uni Tübingen, (Co-Autorin der medienkritischen OBS-Studie `Die Döner-Morde in den Medien`)
  • N.N. Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV)
  • Moderation: Prof. Dr. Thomas Leif (www.swr.de/leiftrifft)

* OBS - In Zusammenarbeit mit der www.Otto-Brenner-Stiftung.de


Anmeldung: veranstaltungen@lv.rlp.de
Der Flyer steht hier zum Download bereit

Veranstaltung

MainzerMedienDisput Journalismus: zwischen Content @ Crowd –
Im Mahlstrom der neuen Marketing- und Finanzierungsmodelle


Dienstag, 2. September 2014, 19.00 Uhr
Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin.

Es diskutieren:

  • Sebastian Esser, Geschäftsführer Krautreporter (www.krautreporter.de)
  • Dr. Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa, Medien NRW (www.mbem.nrw.de) Vors. SPD-Medienkommission
  • Lukas Kircher, Geschäftsführer KircherBurkhardt GmbH, Berlin (www.kircher-burkhardt.com) führende Agentur im Feld des „Content Marketings
  • Sigrun Müller-Gerbes, Deutscher Presserat (o.V.) www.presserat.de
  • Petra Sorge, cicero-online.de - Medienredakteurin (www.cicero.de)
  • Bernd Ziesemer (Ex Chefredakteur Handelsblatt) Sven Gösmann, dpa-chefredakteur
  • Moderation: Prof. Dr. Thomas Leif, (www.talk-republik.de )
Brand Journalism, Advertorials, Native Advertising, Content Marketing, Hybrid-Formate und Corporate Publishing in allen Spielarten wachsen rasant. Die Macher des „King Content Day“ bilanzieren: auf der digitalen Ebene verschmelzen die „Grenzen zwischen Content-Produzenten, Distributoren und Usern. Zudem werden die Grenzen zwischen werblichen und Entertainment-Inhalten immer durchlässiger. Welche Folgen hat dieser digitale Groß-Trend für die Medien-Entwicklung, wenn zusätzlich neue Giganten wie Netfix, Amazon oder Google mit flexiblen content-Produkten den Markt umpflügen? Können die crowd, Stiftungen und der Staat als Ausfallbürgen mit kreativen, neuen Finanzierungsmodellen Journalismus beleben, das sedierte und überstrapazierte Publikum interessieren? Wie verändert sich die Produzentenlandschaft mit der sich anbahnenden völlig neuen Content-Kultur in Verlagen und Agenturen?

Medien im Wahlkampf

OBS-Arbeitspapier: "Wahlkampf im medialen Tunnel"


Am 11. und 12. Juni fand in Berlin eine hochkarätig besetzte Konferenz über die Wahlkampfstrategien der Parteien mit Blick auf die Bundestagswahl am 22. September statt. Eingeladen hatten die Heinrich Böll Stiftung und die Hans Böckler Stiftung.

Zwei Themenschwerpunkte standen im Mittelpunkt:
Zum einen Analysen der Wählerlandschaft und die sich daraus für den Wahlkampf ergebenden strategischen Folgen für die Parteien. Zum anderen Sprache, Symbolik und medialer Zuschnitt der Wahlkampagnen.
Prof. Dr. Thomas Leif und Prof. Dr. Gerd Mielke greifen nun die wesentlichen Punkte der Berliner Konferenz in einem Arbeitspapier auf und verdichten ihre Eindrücke zu zehn Thesen. „Wahlkampf im medialen Tunnel – Trends vor der Bundestagswahl 2013“, so der Titel, erscheint morgen, Freitag, den 19. Juli, als Arbeitspapier 7 der Otto Brenner Stiftung. Arbeitspapier 7 Download


Arbeitspapier 7 zum Download
Wahlkampf im medialen Tunnel (PDF)

Talkrepublik

"Die Talk-Republik" – Köpfe, Konzepte, Kritiker


Studierende der Universität Koblenz - Landau nehmen die Talk-Landschaft im deutschen Fernsehen unter die Lupe – Das Politikvermittlungs-Potential von Polit-Talks wird meist nicht ausgeschöpft – Analyse von 22 Talk-Formaten

Es wird ununterbrochen geredet auf Deutschlands TV-Kanälen, oder besser: getalked. Kein Abend, an dem nicht auf irgendeinem Programm eine Runde von Politikern, Wirtschafts-Vertretern, Experten oder Betroffenen, garniert mit TV-prominenten Journalisten zusammenkommt, um die aktuelle Lage Deutschlands und der Welt zu verhandeln. Die hohe Schlagzahl der Gesprächsrunden, eine gefühlte Talk-Inflation, scheint die Zuschauer schier zu überrollen, inszenierte Unterhaltung im Rahmen zugewiesener Meinungs-Rollen verdrängt meist die argumentativ unterlegte Analyse. Studierende der Universität Landau haben sich im Sommersemester 2012 intensiv mit dem Genre der Talkshow unter dem Aspekt der Politikvermittlung beschäftigt. Entstanden ist eine Dokumentation mit genauen Beobachtungen und detaillierte Analysen von 22 sehr unterschiedlichen Talk-Formaten. Die Studierenden kommen in ihren Analysen, die sich auf das gesamte Talk-Angebot beziehen, zu ähnlichen Ergebnissen wie der ARD-Programmbeirat in seiner internen Untersuchung von Mitte 2012: zuviel Gleichförmigkeit bei Köpfen und Konzepten, zuwenig Tiefe bei der Präsentation der Argumente, kurz: zuviel Show und zuwenig Substanz.

Die Talk-Republik


Errata
In der Überschrift zur Sendungs-Analyse von „Studio Friedman (N24)“ (Seite 138 und im Inhaltsverzeichnis Seite 3) ist auf Grund eines redaktionellen Versehens eine falsche Sender-Zuordnung vorgenommen worden. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen. „Studio Friedman“ wird –wie bekannt- im Sender N24 ausgestrahlt.
Pressemitteilung (doc)
Vorwort Talkrepublik (PDF)
Politik ist „Talk“ – nicht nur, aber auch! (PDF)

Medien im Wahlkampf

Konferenz: Wahlkampf-Strategien 2013 – "Das Hochamt der Demokratie" vom 11. bis 12. Juni 2013 in Berlin


Drei Monate vor der Bundestagswahl werden die Wahlkampfmanager der Parteien und die Chefs der beauftragten Werbeagenturen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Piratenpartei auf einer Konferenz in Berlin ihre Strategien und Konzepte für den Wahlkampf 2013 präsentieren.

Führende deutsche Parteien- und Kommunikationsforscher, Journalisten und „Gegner-Beobachter“ werden ihre Analysen und Beobachtungen ergänzen. Im Zentrum stehen die aktuellsten Trends moderner Wahlkämpfe: Wird die klassische Kundgebungs-Kultur durch einen „Wohnzimmer-Wahlkampf“ abgelöst? Wie wollen die Parteien enttäuschte und entwurzelte Wähler noch erreichen, die ihr Votum zögernd in letzter Minute abgeben? Stimmt die `alte Gewissheit´ noch, dass Parteien wichtiger sind als Kandidaten? Welche Rolle wird die sogenannte „Netz-Kommunikation“ und das „negative campaigning“ spielen? Und – wie werden sich die Medien im Meinungsstreit positionieren? Bereits 2007 schrieb der Medienwissenschaftler Lutz Hachmeister in seinem Buch „Nervöse Zone“ mit Blick auch auf Erfahrungen im Wahlkampf: „Der meinungsführende Journalismus hat sich in der Berliner Republik nach rechts bewegt, in Richtung eines neokonservativen Zentrismus.“ Stimmt dieser Befund auch sechs Jahre später? Wie wirkt sich die allseits diagnostizierte „Medienverdrossenheit“ aus?

Auf all diese Fragen geben Profis und Wahlkampf-Spezialisten Auskunft und leuchten so „das Hochamt der Demokratie“ aus. Die Konferenz wird von der Heinrich-Böll-Stiftung, der Otto Brenner Stiftung und der Hans Böckler Stiftung unterstützt.

Hinweis: HIER DAS AKTUALISIERTE PROGRAMM.
Aktualisiertes Programm
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Literatur und Link-Empfehlungen



Demokratieforum Hambacher Schloss


www.hambacher-schloss.de

SWR – Leif trifft…

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Mainzer Medien Disput


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